Themenwerkstatt in Rostock: "Wie rechtsextrem sind unsere Sicherheitsbehörden?"

Zur 3. Grünen Themenwerkstatt am 18. September 2019 des Landesverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-Vorpommern in Rostock war unser Vertreter Michael Labetzke zu Gast.

Zu der Frage "Wie rechtsextrem sind unsere Sicherheitsbehörden?" gab es zu Beginn einen Überblick und Impuls von Michael und Eike Bone-Winkel, dem kommissarischen Vorsitzenden des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) - Landesverband Mecklenburg-Vorpommern.

In dem bis auf den letzen Platz gefüllten Workshop wurde dann rund zwei Stunden diskutiert. Dabei wurde die Zeit knapp, was aufgrund der komplexen Sachlage (der NSU-Skandal wurde bewusst nicht debatiert) nicht verwunderlich war.

Klar wurde, dass die Erkenntnislage deutlich zu dünn ist. Zum Ende wurden die wesentlichen Erkenntnisse wie einige Forderungen aufgenommen, die dann im Nachgang konkret ausformuliert werden sollen. Dabei wurde viel Sympathie für die Vorschläge des BdK aus Mecklenburg-Vorpommern deutlich (https://www.bdk.de/lv/mecklenburg-vorpommern/aktuelles/dpa-meldung-vom-15.07.2019-zu-den-vorfaellen-nordkreuz-und-co).

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